₁Kirchliches Kunst- und Kulturgut ist Zeugnis von Glauben und christlicher Lebensgestaltung. ₂Dieses Erbe ist zu bewahren und für die Gesellschaft lebendig zu halten. ₃Die Kirchliche Stiftung Kunst- und Kulturgut in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) wurde im Jahre 1999 von der Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz Sachsen für ihren Bereich errichtet. ₄Im Jahre 2021 wurde der Tätigkeitsbereich auf das gesamte Gebiet der EKM ausgeweitet.

₁Die Stiftung führt den Namen „Kirchliche Stiftung Kunst- und Kulturgut in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland“. ₂Sie ist eine rechtsfähige und kirchliche Stiftung öffentlichen Rechts im Sinne des Stiftungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. ₃Sie hat ihren Sitz in Magdeburg.

(1) ₁Zweck der Stiftung ist es, Vorhaben zum Erhalt, zur Konservierung und zur Restaurierung kirchlichen Kunst- und Kulturgutes in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland zu fördern. ₂Die Stiftung soll in der Regel außerhalb der staatlichen Programme tätig werden; sie kann diese ergänzen, wo dieses den für die Denkmalpflege zuständigen öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Institutionen nicht möglich ist. ₃Die Stiftung führt diese Aufgabe in einem nördlichen Förderbereich und einem südlichen Förderbereich durch. ₄Der südliche Förderbereich umfasst das Gebiet der EKM im Freistaat Thüringen. ₅Der nördliche Förderbereich umfasst das Gebiet der EKM in Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen. ₆Die Stiftung soll den Gedanken der Bewahrung kirchlichen Kunst- und Kulturgutes breiten Kreisen der Bevölkerung vermitteln und möglichst viele Menschen zur Unterstützung gewinnen. ₇Sie will insbesondere da helfen, wo dieses anderen Stiftungen nicht möglich ist.

(2) Der Stiftungszweck wird namentlich verwirklicht durch:

₁Die Stiftung verfolgt unmittelbar und ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. ₂Sie ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. ₃Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. ₄Die Mitglieder der Stiftungsorgane erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung. ₅Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(1) Das Vermögen der Stiftung besteht aus einem von der Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz Sachsen zur Verfügung gestelltem Kapital von 1.000.000 DM (1 Million).

(2) Stiftungsvermögen werden ferner finanzielle Zuwendungen, Liegenschaften, Gegenstände oder andere Vermögenswerte, die der Stiftung mit der entsprechenden Bestimmung übertragen werden und von dieser als zum Stiftungsvermögen gehörend bestimmt werden.

(3) ₁Das Stiftungsvermögen ist ungeschmälert zu erhalten und in geeigneter Weise ertragbringend anzulegen, § 9 Absatz 2 Satz 1 bleibt unberührt. ₂Vermögensumschichtungen, insbesondere zur Substanzerhaltung, sind zulässig.

(4) Freie Rücklagen dürfen im Rahmen der steuerlichen Vorschriften gebildet werden.

(5) ₁Zur Erreichung des Stiftungszwecks verwendet die Stiftung die Erträge aus der Anlage ihres Vermögens sowie andere Einnahmen, soweit diese nicht als zum Stiftungsvermögen gehörend bestimmt worden sind. ₂Die Verwaltungskosten der Stiftung sind aus diesen Mitteln vorab zu decken.

(6) ₁Die Stiftung ist berechtigt, Zuwendungen und Spenden von dritter Seite entgegenzunehmen. ₂Sie sind dem Stiftungsvermögen zuzuführen, soweit der Dritte dies bestimmt hat.

(7) Die Stiftung hat die Möglichkeit, sich an anderen Institutionen mit gleicher Zielsetzung zu beteiligen oder solche Institutionen selbst einzurichten.

(8) ₁Die Übernahme einer nichtrechtsfähigen Stiftung ist zulässig. ₂Sie bedarf der Genehmigung des Landeskirchenamtes der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland als Stiftungsaufsichtsbehörde

Organe der Stiftung sind:

1. das Kuratorium,
2. der Vorstand.

(1) Dem Kuratorium gehören an:

(2) ₁Die Amtszeit der Mitglieder gemäß Absatz 1 Nummer 2 bis 7 beträgt vier Jahre. ₂Sie sind ehrenamtlich tätig. ₃Sie haben Anspruch auf Ersatz der ihnen entstandenen Auslagen und Aufwendungen. ₄Die erneute Benennung ist zulässig. ₅Mitglieder des Kuratoriums müssen einer christlichen Kirche angehören. ₆Nach Ablauf der Amtszeit bleiben die Mitglieder im Amt, bis ein neues Mitglied benannt ist.

(3) Das Kuratorium wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter.

(4) Das Kuratorium ist das Aufsichtsorgan der Stiftung und hat insbesondere folgende Aufgaben:

1. Wahl der Vorstandsmitglieder,
2. Beschlüsse über Grundsätze der Stiftungsarbeit sowie über Förder- und Vergaberichtlinien,
3. Beschluss des jährlichen Haushalts und Entlastung des Vorstandes,
4. Entscheidung über Angelegenheiten, die ihm vom Vorstand vorgelegt werden,
5. Beschlüsse über Satzungsänderungen,
6. Beschluss über die Auflösung der Stiftung,
7. Bestellung des Rechnungsprüfers.

(5) ₁Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder, darunter der Vorsitzende oder sein Stellvertreter anwesend sind. ₂Entscheidungen werden mit einfacher Mehrheit gefällt, sofern die Satzung nichts anderes vorsieht. ₃Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. ₄Beschlüsse können auch im Umlaufverfahren gefasst werden. ₅Ein solcher Beschluss ist gültig, wenn alle Kuratoriumsmitglieder beteiligt wurden, bis zum vom Vorsitzenden gesetzten angemessenen Termin mindestens die Hälfte der Kuratoriumsmitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit einfacher Mehrheit gefasst wurde. ₆Der Beschluss ist in der nächsten Kuratoriumssitzung in das Protokoll aufzunehmen.

(6) ₁Das Kuratorium tritt nach Bedarf, mindestens jedoch einmal im Jahr, zusammen. ₂Sofern mindestens zwei Mitglieder eine außerordentliche Sitzung wünschen, haben sie dieses schriftlich mit Begründung dem Vorsitzenden mitzuteilen. ₃Dieser beraumt eine Sitzung an, deren Termin innerhalb von vier Wochen nach Eingang des Sitzungsbegehrens liegen soll. ₄Sitzungen können auch mittels elektronischer Kommunikation abgehalten werden.

(7) Der Vorstandsvorsitzende oder sein Stellvertreter hat beratend an den Sitzungen des Kuratoriums teilzunehmen.

(8) ₁Das Kuratorium kann zur Beratung einen Beirat einsetzen. ₂Einzelheiten werden in einer entsprechenden Geschäftsordnung geregelt.

(1) ₁Der Vorstand besteht aus fünf bis sieben vom Kuratorium nach § 6 Abs. 4 gewählten Mitgliedern, von denen eines ein für Kunst- und Kulturgut zuständiger Referent des Landeskirchenamtes sein sollte. ₂Das Kuratorium bestimmt aus den Reihen der Vorstandsmitglieder einen Vorsitzenden und einen stellvertretenden Vorsitzenden. ₃Im Vorstand sollen beide Förderbereiche angemessen vertreten sein. ₄Ihm sollen Personen mit wissenschaftlich und fachlich ausgewiesenen für die Erfüllung des Stiftungszwecks notwendigen Kompetenzen angehören.

(2) ₁Die Vorstandsmitglieder können ehrenamtlich neben- oder hauptamtlich für eine Amtszeit von fünf Jahren berufen oder eingestellt werden. ₂Sie haben Anspruch auf Ersatz der ihnen entstandenen Auslagen und Aufwendungen. ₃Nebenamtlich eingestellte Mitglieder des Vorstandes können für ihre Tätigkeit eine angemessene Vergütung erhalten. ₄Die Entscheidung darüber obliegt dem Kuratorium. ₅Nach Ablauf der Amtszeit bleiben die Mitglieder im Amt, bis ein neues Mitglied berufen oder eingestellt ist, höchstens für ein Jahr. ₆Sofern ein hauptamtliches Vorstandsmitglied an Stelle eines ehrenamtlichen Vorstandsmitgliedes eingestellt wird, endet die Berufung des ehrenamtlichen Vorstandsmitglieds mit dem Eintritt des hauptberuflichen Vorstandsmitglieds.

(3) Der Vorstand führt die Geschäfte der Stiftung, legt den Haushaltsentwurf dem Kuratorium zur Beschlussfassung vor und entscheidet in allen Angelegenheiten, die keinem anderen Organ zugewiesen sind.

(4) Der Vorstand ist dem Kuratorium verantwortlich und legt ihm in einem Jahresbericht Rechenschaft nach Maßgabe von § 8 vor.

(5) ₁Der Vorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich. ₂Rechtsverbindliche Urkunden sind jeweils von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen.

(6) ₁Der Vorstand tritt nach Bedarf zusammen, mindestens jedoch viermal im Jahr. ₂Sitzungen können auch mittels elektronischer Kommunikation abgehalten werden.

(7) ₁Über jede Vorstandssitzung ist ein Protokoll zu fertigen, das die gefassten Beschlüsse im Wortlaut und mit dem Abstimmungsergebnis wiedergibt. ₂Das Protokoll ist vom Vorsitzenden und vom Protokollführer zu unterzeichnen.

(8) ₁Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind, darunter der Vorsitzende oder sein Stellvertreter. ₂Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. ₃Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. ₄Beschlüsse können auch im Umlaufverfahren gefasst werden. ₅Ein solcher Beschluss ist gültig, wenn alle Vorstandsmitglieder beteiligt wurden, bis zum vom Vorsitzenden gesetzten angemessenen Termin mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit einfacher Mehrheit gefasst wurde. ₆Der Beschluss ist in der nächsten Vorstandssitzung in das Protokoll aufzunehmen.

(9) Näheres zur Geschäftsführung regelt die Geschäftsordnung des Vorstandes, die der Zustimmung des Kuratoriums bedarf.

(1) ₁Der Rechenschaftsbericht des Vorstandes einschließlich der Jahresrechnung ist bis zum 30. Juni eines Jahres für das vorangegangene Jahr vorzulegen. ₂Er soll den Verlauf der wesentlichen Stiftungsaktivitäten widerspiegeln.

(2) Die Jahresrechnung ist von einer qualifizierten und autorisierten Person oder Institution zu prüfen und dem Bericht des Vorstandes beizufügen.

(1) Die Stiftungs- und Vermögensverwaltung soll sparsam und wirtschaftlich nach den Regeln ordentlicher Wirtschaftsführung erfolgen, um die dauernde und nachhaltige Erreichung des Stiftungszweckes sicherzustellen.

(2) ₁Das Stiftungsvermögen ist von den Stiftungsmitteln getrennt zu führen und in seinem Bestand zu erhalten, es sei denn, dass ohne den Einsatz von Mitteln des Stiftungsvermögens der Bestand der Stiftung gefährdet ist oder die Erreichung des Stiftungszwecks anders nicht möglich ist. ₂Die Freigabe des Stiftungsvermögens unter den vorgenannten Umständen bedarf eines Beschlusses des Kuratoriums, der festlegen muss, dass und unter welchen Umständen das Stiftungsvermögen eingesetzt werden kann und wie es mindestens in Höhe der Entnahme wieder aufzufüllen ist. ₃Entsprechende Beschlüsse unterliegen der Genehmigung durch die Stiftungsaufsicht.

(3) Die Stiftung kann mit anderen Personen oder Institutionen Verwaltungsvereinbarungen abschließen.

(4) ₁Bei der Vergabe von Fördermitteln hat der Stiftungsvorstand Bestimmungen hinsichtlich des Nachweises über die zweckentsprechende Verwendung dieser Mittel durch den Empfänger und über die Nachprüfung der Verwendung der Mittel zu treffen. ₂Gegenüber dem Empfänger ist auszubedingen, dass die Stiftung befugt ist, die bestimmungsgemäße Verwendung der Mittel bei ihm zu prüfen oder prüfen zu lassen.

(1) ₁Für die Satzungsänderung bedarf es der schriftlichen Vorlage des Wortlautes der beabsichtigten Änderung sowie einer schriftlichen Begründung. ₂Die Vorlage muss den Mitgliedern des Kuratoriums mindestens drei Wochen vor der Sitzung, in der die Entscheidung über die Satzungsänderung gefällt werden soll, zugehen.

(2) Eine Satzungsänderung bedarf der Zustimmung von mindestens fünf Kuratoriumsmitgliedern.

(3) Die Satzungsänderung bedarf der Genehmigung des Landeskirchenamtes der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland als Stiftungsaufsichtsbehörde und ist der Stiftungsbehörde anzuzeigen.

(1) ₁Für die Auflösung der Stiftung bedarf es eines schriftlichen Antrages mit schriftlicher Begründung, die den Mitgliedern des Kuratoriums mindestens vier Wochen vor der Sitzung, in der die Entscheidung gefällt werden soll, zugehen muss. ₂Der Entscheidung zur Auflösung müssen mindestens sechs Mitglieder des Kuratoriums zustimmen.

(2) Die Auflösung bedarf der Genehmigung des Landeskirchenamtes der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland als Stiftungsaufsichtsbehörde und der Stiftungsbehörde und ist dem zuständigen Finanzamt mitzuteilen.

₁Im Falle der Auflösung der Stiftung fällt deren Vermögen nach Abzug aller Verbindlichkeiten an die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland. ₂Die weitere Verwendung der Mittel soll dem ursprünglichen Stiftungszweck entsprechen.

Personen- und Funktionsbezeichnungen in dieser Satzung gelten jeweils in weiblicher und männlicher Form.

Diese Satzung tritt am Tage der Genehmigung der Stiftung in Kraft.