₁Die Aufnahme von Krediten ist in der Mehrzahl von Fällen für Kirchengemeinden die einzige Möglichkeit, Bauvorhaben zu finanzieren. ₂Die notwendigen Einzelheiten hierzu sind in den o. g. Rundverfügungen mitgeteilt worden. ₃Was dort gesagt ist, behält weiter seine Gültigkeit.

₄Wir möchten aber zur Klarstellung und Ergänzung folgende Hinweise geben, deren Beachtung wir künftig zur Voraussetzung für eine Bearbeitung im Konsistorium machen müssen. ₅Bei der Vielzahl der Kreditanträge und der damit verbundenen finanziellen Verpflichtungen der Kirchenprovinz ist es dringend nötig, dass wir zu einem einheitlichen, für alle verbindlichen und überschaubaren Verfahren kommen.

1. ₁Zu den vorzulegenden Unterlagen bei einem Kreditantrag gehört ein Finanzierungs- und ein Tilgungsplan. ₂Es ist hierbei nicht mehr möglich, finanzielle Hilfen des Konsistoriums als Einnahmen aufzunehmen. ₃Der Tilgungsplan muss ausweisen, dass die Kirchengemeinde selbst oder mit Hilfe des Kirchenkreises (Baulastfonds) oder mit Hilfe dritter Stellen (Partnergemeinde, Kommune usw.) in der Lage ist, die Schulden zu begleichen. ₄Hilfen des Konsistoriums in diesem Zusammenhang sind in Ausnahmefällen nur möglich, wenn unvorhersehbare Schwierigkeiten auftreten, die es der Kirchengemeinde unmöglich machen, die Leistungen des Tilgungsplanes zu erfüllen.

₅Das Konsistorium muss hierbei davon ausgehen, dass die vorgelegten Zahlen realistisch sind. ₆Öfters wird mit Zahlen operiert, die keinen objektiv nachweisbaren Hintergrund haben. ₇Oder es werden Zuwendungen von anderen Stellen eingesetzt, wobei sich die Gemeinden auf mündliche Zusagen oder ähnlich unverbindliche Mitteilungen verlassen. ₈Derartiges ist im heutigen Rechtsleben nicht praktikabel und kann nicht als Grundlage bei einer Kreditbeantragung dienen.

2. ₁Verschiedentlich ist von Seiten der Kirchenkreise bemängelt worden, dass ihre Einflussmöglichkeiten bei Kreditaufnahmen der Gemeinden gering seien und ihre Stellungnahme offenbar nicht gefragt ist. ₂Dem möchten wir ausdrücklich widersprechen. ₃Die Kirchenkreise haben nach unserem Verständnis die Pflicht, Bauvorhaben der Kirchengemeinden zu bewerten und zu ihrer Notwendigkeit eine Stellungnahme abzugeben. ₄Wir erinnern hier an das »Kirchengesetz über die Zusammenarbeit von Kirchenkreis und Kirchengemeinde in der Stellen- und Gebäudeplanung« vom 6. November 1977. ₅Danach sind die Beschlüsse der Gemeindekirchenräte zu größeren Bauvorhaben dem Kreiskirchenrat zur Stellungnahme vorzulegen (§ 3). ₆In aller Regel handelt es sich um größere Baumaßnahmen, die jetzt durchgeführt werden.

₇Wir möchten die Gemeinden und Kreise an diese Regelung erinnern und müssen ihre Beachtung erwarten. ₈Es darf nicht geschehen, dass Gemeinden große Vorhaben in Gang setzen, von denen der Kirchenkreis nichts weiß. ₉Ohne ein Votum des Kirchenkreises zur Baumaßnahme und zur Kreditaufnahme können wir künftig Kreditanträge nicht mehr bearbeiten.

3. ₁An dieser Stelle möchten wir nochmals auf die Notwendigkeit hinweisen, die erforderlichen Klärungen herbeizuführen, ehe mit dem Bauen begonnen wird. ₂Die erforderlichen Klärungen sind der Baubeschluss und dessen Genehmigung durch Konsistorium und Denkmalschutzbehörde sowie die Sicherung der Finanzierung der Maßnahme und deren Genehmigung.

₃Es entstehen immer wieder schwierige Situationen, wenn das Konsistorium unter Hinweis auf offenstehende Rechnungen der Baubetriebe und drohende Verzugszinsen kurzfristig zu bestimmten Maßnahmen gedrängt wird. ₄Wir bitten in diesem Zusammenhang auch die Kirchenkreise, ihre Aufsichtspflicht hier beherzter wahrzunehmen.

4. ₁Zur besseren Übersichtlichkeit, zur Vereinfachung bei der Bearbeitung im Konsistorium und zur Hilfe der Kirchengemeinden haben wir eine Vorlage erarbeitet, die ab sofort bei Kreditbeantragungen zu verwenden ist (Anlage 1). ₂Wir müssen darum bitten, dass diese Vorlage sorgfältig und vollständig ausgefüllt wird. ₃Lückenhafte Anträge werden wir wieder zurückschicken.

₄Zugleich geben wir ein Muster bei (Anlage 2), das benennt, was im Gemeindekirchenratsbeschluss unbedingt Aufnahme finden muss. ₅Schließlich fügen wir ein Muster bei, welches für die Stellungnahme/den Beschluss des Kreiskirchenrates als Vorlage dienen kann (Anlage 3).