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Bezeichnung:

26

Stand/Datum des Downloads:

18.06.2024

Verordnung zum Amtsblatt
der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland

Vom 27. April 2024 (ABl. S. 78).

Der Landeskirchenrat der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland hat aufgrund von Artikel 82 Absatz 1 der Verfassung der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Kirchenverfassung EKM – KVerfEKM) vom 5. Juli 2008 (ABl. S. 183), zuletzt geändert am 25. November 2023 (ABl. S. 231), die folgende Verordnung beschlossen:

§ 1
Verkündungs- und Bekanntmachungsorgan

( 1 ) 1 Das Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland ist das Verkündungsorgan der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland für Rechtsvorschriften. 2 Es ist das Bekanntmachungsorgan der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, insbesondere wenn durch Rechtsvorschrift die amtliche Bekanntmachung im Amtsblatt vorgeschrieben ist.

( 2 ) Daneben enthält das Amtsblatt Personalnachrichten, Hinweise auf Pfarrstellenausschreibungen sowie weitere amtliche Veröffentlichungen und Informationen.

( 3 ) Das Amtsblatt wird vom Landeskirchenamt herausgegeben.

§ 2
Form

( 1 ) 1 Das Amtsblatt wird in elektronischer Form geführt und auf der Internetseite www.kirchenrecht-ekm.de ausgegeben. 2 Es wird vollständig und dauerhaft zum unentgeltlichen Abruf bereitgehalten.

( 2 ) 1 Verkündungen, Bekanntmachungen und andere Veröffentlichungen in elektronischer Form sind mit der Bereitstellung des Amtsblattes im Internet vollzogen. 2 Der Tag der Bereitstellung zum Abruf ist als Ausgabedatum im Amtsblatt anzugeben.

( 3 ) 1 Von jeder Ausgabe des Amtsblattes werden vier beglaubigte Papierausdrucke gefertigt, die die gleiche Rechtsverbindlichkeit wie das in elektronischer Form herausgegebene Amtsblatt haben. 2 Je ein Exemplar der beglaubigten Papierausdrucke wird beim Landesbischof bzw. bei der Landesbischöfin und im Landeskirchenamt hinterlegt. 3 Zwei Exemplare werden beim Landeskirchlichen Archiv hinterlegt.

§ 3
Zugänglichkeit

( 1 ) 1 Das Amtsblatt ist im Internet zum Abruf für jede Person frei zugänglich. 2 Es kann unentgeltlich gelesen, gespeichert und ausgedruckt werden.

( 2 ) Es soll ein Benachrichtigungsdienst bereitgestellt werden, der Interessierte über eine neu erschienene Ausgabe des Amtsblattes und ihren Inhalt informiert.

( 3 ) 1 Das Amtsblatt kann beim Landeskirchenamt, beim Landesbischof bzw. bei der Landesbischöfin sowie beim Landeskirchlichen Archiv während der Geschäftszeiten in elektronischer und in gedruckter Form eingesehen werden. 2 Auf Verlangen wird gegen Übernahme der Kosten ein Ausdruck erstellt und übersandt. 3 Die Höhe der Kosten bestimmt sich nach der Gebührentafel der Archivgebührenordnung.

§ 4
Sicherstellung der Echtheit und Unverfälschtheit

( 1 ) 1 Jede Ausgabe des Amtsblattes wird in einem dauerhaft verfügbaren und lesbaren Format erstellt und zur Sicherung der Authentizität und Integrität mit einem qualifizierten elektronischen Siegel nach Artikel 3 Nummer 27 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG versehen. 2 Nachträgliche inhaltliche Veränderungen der einzelnen Ausgaben sind unzulässig.

( 2 ) Die Datensicherung des Amtsblattes erfolgt in einem gesonderten, nicht für die Allgemeinheit zugänglichen informationstechnischen System.

§ 5
Ersatzverkündungen und -bekanntmachungen

( 1 ) 1 Ist die Bereitstellung einer Ausgabe des Amtsblattes auf der Internetseite www.kirchenrecht-ekm.de nicht nur kurzzeitig unmöglich, so erfolgt die Ersatzverkündung oder -bekanntmachung in anderer geeigneter Form. 2 In diesem Fall kann das Amtsblatt auch in gedruckter Form herausgegeben und allen kirchlichen Körperschaften zugesandt werden. 3 Für die Ersatzverkündung oder -bekanntmachung wird kein Entgelt erhoben.

( 2 ) Sobald die Bereitstellung des Amtsblatts auf der Internetseite www.kirchenrecht-ekm.de wieder möglich ist, werden die zuvor nach Absatz 1 bereitgestellten Ausgaben unverzüglich hinzugefügt.

§ 6
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2024 in Kraft.