Satzung für den Landwirtschaftsfonds der
Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz
Sachsen

( 1 ) 1 Durch den Landwirtschaftsfonds sollen landwirtschaftliche Grundstücke als kirchliches Vermögen erworben und verwaltet werden. 2 Mit dem Landwirtschaftsfonds sollen insbesondere die Verluste an kirchlichem Grundvermögen in der Vergangenheit wieder ausgeglichen werden.

( 2 ) Der Landwirtschaftsfonds dient der kirchlichen Vermögensverwaltung.

( 1 ) Rechtsträger des Landwirtschaftsfonds ist die Evangelische Kirche der Kirchenprovinz Sachsen, vertreten durch das Konsistorium.

( 2 ) Rechte und Pflichten, bezogen auf bewegliche und unbewegliche Sachen, sind auf den Namen »Evangelische Kirche der Kirchenprovinz Sachsen (Landwirtschaftsfonds)« zu begründen.

( 1 ) Folgende Anlagearten sind zulässig:

1. unbebaute Grundstücke
2. Festgelder
3. Wertpapiere
4. Beteiligung an Fonds.

( 2 ) 1 Die Grundstücksanlagen sollen nicht weniger als zwei Drittel des Fondsbestandes umfassen. 2 Eine Wiederveräußerung ist möglich.

( 3 ) Der Erwerb von Grundstücken erfolgt ausschließlich auf dem Gebiet der Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz Sachsen.

( 4 ) Bei allen Anlagen ist auf einen angemessenen Ertrag zu achten.

( 5 ) Ein Zehntel des Fondsvermögens soll binnen Jahresfrist verfügbar sein.

( 1 ) 1 Kirchliche Körperschaften können Anteile am Landwirtschaftsfonds erwerben. 2 Ein Fondsanteil beträgt 2 500,- EUR.

( 2 ) Über die Anzahl der Anteile und deren Wert erhält die Körperschaft eine Urkunde.

( 3 ) 1 Während der ersten fünf Jahre ab Anteilserwerb ist eine Kündigung ausgeschlossen. 2 Danach ist die Kündigung der Anteile im Ganzen oder in Teilen mit einer Frist von sechs Monaten zum Ende eines Geschäftsjahres zulässig. 3 Die Kündigung bedarf der Schriftform. 4 Die Kündigung ist annahmebedürftig. 5 In der Regel können jährlich nicht mehr als 10 % der Anteile am Fondsvermögen rückerstattet werden. 6 Die Rückerstattung des Kapitals kann mit Rücksicht auf die wirtschaftlichen Auswirkungen für den Landwirtschaftsfonds in zwei Jahresraten erfolgen.

( 1 ) Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung und Entscheidungen über den Erwerb oder die Veräußerung von Grundstücken werden einvernehmlich zwischen dem Finanzdezernenten und dem Grundstücksdezernenten getroffen.

( 2 ) Entscheidungen über die Begründung oder Beendigung anderer Rechte und Pflichten an Grundstücken sowie über die Verpachtung trifft der Grundstücksdezernent.

( 3 ) Alle anderen Entscheidungen trifft der Finanzdezernent.

( 4 ) Der Finanzdezernent und der Grundstücksdezernent sind jeder für sich allein zur Vertretung des Konsistoriums in Angelegenheiten des Landwirtschaftsfonds berechtigt.

( 1 ) 1 Das Vermögen des Landwirtschaftsfonds wird durch das Dezernat Haushalt und Finanzen verwaltet. 2 Grundstücksverträge werden durch das Dezernat Grundstückswesen verwaltet.

( 2 ) Das Dezernat Grundstückswesen überträgt die Verpachtung in der Regel dem territorial zuständigen Kirchlichen Verwaltungsamt.

( 3 ) Die Kosten der Verwaltung gehen zu Lasten des Fondsertrages.

( 1 ) Haushaltsjahr ist das Kalenderjahr.

( 2 ) Die Rechnungslegung des Landwirtschaftsfonds erfolgt jährlich bis zum 30. April des Folgejahres.

( 3 ) 1 Der Reingewinn soll den Anteilsberechtigten spätestens bis zum 31. Mai des Folgejahres gutgeschrieben werden. 2 Ein Verlust wird auf das folgende Geschäftsjahr übertragen.

( 4 ) Der Landwirtschaftsfonds wird durch das Rechnungsamt der Kirchenprovinz Sachsen geprüft.

Diese Satzung tritt am 1. Juli 2002 in Kraft.