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Geltungszeitraum von: 01.07.2022

Geltungszeitraum bis: 30.06.2023

Neufassungen/Änderungen von Normen der EL 14
(30. Juni 2023)

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Nr.
(Kurz-) Bezeichnung der Norm
Art der Änderung
1
Verfassung der Evangelischen Kirche in Mitteldeuschland (Kirchenverfassung EKM – KVerfEKM)
Änderung
7
Vorläufige Ordnung der Förderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland
entfällt
8
Finanzvereinbarung der Vorläufigen Ordnung der Förderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland
entfällt
9
Vertrag zwischen der Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz Sachsen und der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Thüringen über die Bildung der Föderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland (Föderationsvertrag)
entfällt
10A
Kirchengesetz über die Zustimmung zum Vertrag zwischen der Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz Sachsen und der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Thüringen über die Bildung der Föderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland und seine Ausführung (Zustimmungs- und Ausführungsgesetz zum Föderationsvertrag)
entfällt
11B
Kirchengesetz über die Zustimmung zum Föderationsvertrag zwischen der Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz Sachsen und der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Thüringen sowie über die Anpassung an die Strukturen der Föderation (Strukturanpassungsgesetz – StrukAG)
entfällt
15
Kirchengesetz über die Wahlen zu den Kreissynoden und zur Landessynode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Synodenwahlgesetz – SynWG)
Änderung
17
Gesetzesvertretende Verordnung über besondere Arbeitsformen der Landessynode
Außerkrafttreten
20
Geschäftsordnung für die Landessynode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (GO.LS)
Änderung
25
Geschäftsordnung für den Landeskirchenrat der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
Änderung
35.2
Beschlüsse des Landeskirchenrates der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland über die Bildung der Probstsprengel in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
entfällt
35.3
Beschluss der Landessynode zum Dienstsitz des künftigen Probstsprengels Halle-Wittenberg
entfällt
60.2
Verordnung über die Mustergeschäftsordnung für Kreiskirchenräte in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (VO Mustergeschäftsordnung Kreiskirchenräte – VOMusterGO KKR)
Änderung
80
Kirchengesetz über die Kreiskirchenämter (Kreiskirchenamtsgesetz – KKA)
Änderung
80.1
Ausführungsverordnung zum Kreiskirchenamtsgesetz (KKAGAV)
Änderung
80.2
Mustervereinbarung zum Betrieb eines gemeinsamen Kreiskirchenamtes
Änderung
91
Verordnung über die Geschäftsführung im Gemeindekirchenrat (Geschäftsführungsverordnung GKR – GKR-GfV)
Änderung
110
Kirchengesetz über den Zusammenschluss von Kirchengemeinden, die Bildung von Kirchengemeindeverbänden und die Bildung von Untergliederungen von Kirchengemeinden in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Kirchengemeindestrukturgesetz – KGStruktG)
Änderung
162
Vereinbarung über die Kirchenmitgliedschaft in besonderen Fällen
Änderung
183
Kirchengesetz über die Verwaltungsgerichtsbarkeit der Evangelischen Kirche in Deutschland (Verwaltungsgerichtsgesetz der EKD – VwGG.EKD)
Änderung
184
Kirchengerichtsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (KiGG.EKD)
Änderung
241
Verfassung des Ökumenischen Rates der Kirchen
nur Web
242
Verfassung der Konferenz Europäischer Kirchen
nur Web
243
Verfassung des Lutherischen Weltbundes
nur Web
243.1
Satzung des Deutschen Nationalkomitees des Lutherischen Weltbundes
nur Web
246
Vereinbarung zwischen den Evangelischen Kirchen in Mitteldeutschland und den Gemeinschaftsverbänden
Neufassung
246A
Vereinbarung der Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz Sachsen und der Evangelischen Landeskirche Anhalts mit den Gemeinschaftsverbänden im Bereich der beiden Landeskirchen
Außerkrafttreten
269A
Richtlinie für Bildaufnahmen bei Gottesdiensten und kirchlichen Amtshandlungen
entfällt
291B
Thesen zur Verbindlichkeit von Ordnungen des Gottesdienstes
entfällt
295B
Gebrauch der Lutherübersetzung des Neuen Testaments
entfällt
386
Satzung der „Stiftung Evangelische Akademie Thüringen“
entfällt
390
Ordnung für das Medienzentrum der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
Änderung
415
Ordnung des Konventes der Inhaberinnen und Inhaber der Kreisspfarrstellen für Vertretungsdienste in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
Neuaufnahme
(nur Web)
434
Verwaltungsanordnung zur Vergabe von Mitteln aus den Erträgen des Hilfsbedürftigenfonds der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
bisher 844
(nur Web)
450
Ordnung der Kammer für Kirchenmusik der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
Änderung
455.2
Ordnung des Kirchenchorwerkes der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
Neuaufnahme
(nur Web)
541
Ordnung für den kirchlichen Eigenbetrieb „Tagungs- und Begegnungsstätten der Evanglischen Kirche in Mitteldeutschland“
Änderung
(nur Web)
609
Verwaltungsvorschrift (VwV) für die Wahrnehmung von Diensten nach Ruhestandsversetzung und im Ruhestand (§§ 87a, 94a und 95a PfDG.EKD, 66a, 72a und 73a KBG.EKD)
Änderung
641
Verordnung zur Durchführung der Zweiten Theologischen Prüfungen und der Zweiten Gemeindepädagogischen Prüfungen während der SARS-CoV-2-Pandemie
Änderung
(nur Web)
680
Kirchengesetz über die Besoldung und Versorgung der Pfarrerinnen und Pfarrer sowie der Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Besoldungs- und Versorgungsgesetz der EKD – BVG-EKD)
Änderung
681
Kirchengesetz zur Ausführung des Besoldungs- und Versorgungsgesetzes der EKD (Besoldungs- und Versorgungsausführungsgesetz der EKM – AGBVG-EKM)
Änderung
700.1
Anlage: Arbeitsrechtsregelung
Ergänzung
701
Kirchengesetz über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter im Dienst des Diakonischen Werkes Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland e. V. (Arbeitsrechtsregelungsgesetz DW.EKM – ARRG-DW.EKM)
Änderung
701.1
Anlage: Arbeitsrechtsregelung ARK DW
Ergänzung
712
Kirchengesetz über kirchenaufsichtliche Zustimmung und Genehmigung arbeitsrechtlicher Maßnahmen (Arbeitsrechtliches Zustimmungs- und Genehmigungsgesetz – ArbZGenG)
Außerkrafttreten
716
Ordnung zur Regelung der Rechtsverhältnisse der kirchlichen Auszubildenden in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (AzubiO-BBiG)
Änderung
720
Kirchliche Arbeitsvertragsordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland Ost (KAVO EKD-Ost)
Änderung
720.4
Anlage: Eingruppierungsordnung zur Kirchlichen Arbeitsvertragsordnung EKD-Ost
Änderung
721
Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die KAVO 2008 und zur Regelung des Übergangsrechts (ARR-Ü)
Änderung
740
Kirchengesetz über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (MVG-EKD)
Änderung
750
Kirchengesetz zur Regelung der Mitarbeit der privatrechtlich beschäftigten Gemeindepädagoginnen und Gemeindepädagogen im Verkündigungsdienst der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Gemeindepädagogenmitarbeitsgesetz – GpMG)
Neuaufnahme
750A
Ordnung für die Ausbildung von Gemeindepädagoginnen und Gemeindepädagogen auf Fachschulebene
Außerkrafttreten
752B
Verordnung über die gemeindepädagogische Ergänzungsausbildung
Außerkrafttreten
753B
Ordnung über die Ausbildung für den Verkündigungsdienst in der Evangelischen Kirche in Thüringen
Außerkrafttreten
761
Ordnung für den kirchenmusikalischen Dienst in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Anlage: Richtlinie zur Erstellung von Dienstanweisungen und Berechnung des Beschäftigungsumfangs für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland)
Änderung
762
Ordnung der Aufnahmeprüfung, der Diplom-Vorprüfung, der Diplomprüfung Kirchenmusik-B und Kirchenmusik-A sowie der Künstlerischen Reifeprüfung an der Evangelischen Hochschule für Kirchenmusik Halle/Saale
entfällt
791
Kirchengesetz über die Arbeitssicherheit und den Gesundheitsschutz in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Kirchliches Arbeitsschutzgesetz – KAsG)
Neuaufnahme
801
Verwaltungsverfahrens- und -zustellungsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (VVZG-EKD)
Änderung
806
Gesetzesvertretende Verordnung zur Abgabe einer Optionserklärung zur Anwendung des § 2 Absatz 3 Umsatzsteuergesetz in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung
Änderung
840
Kirchengesetz über die Finanzierung über die Finanzierung der kirchlichen Arbeit in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Finanzgesetz EKM – FG)
Änderung
840.1
Ausführungsverordnung zum Kirchengesetz über die Finanzierung der kirchlichen Arbeit in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Ausführungsverordnung zum Finanzgesetz EKM – AFG)
Änderung
841
Satzung der Versorgungsstiftung der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
Neuaufnahme
844
Verwaltungsanordnung über die Förderkriterien und Modalitäten für den Hilfsbedürftigenfonds der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
nur Web
jetzt 434
850
Kirchengesetz über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Kirchengemeinden und Kirchenkreise in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesengesetz Kirchenkreise – HKRGK)
Neuaufnahme
850.1
Ausführungsverordnung zum Kirchengesetz über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Kirchengemeinden und Kirchenkreise in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Ausführungsverordnung zum Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesengesetz Kirchenkreise – AVHKRGK)
Neuaufnahme
854
Kirchengesetz über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesengesetz – HKRG)
Änderung
854.1
Ausführungsverordnung zum Kirchengesetz über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Ausführungsverordnung zum Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesengesetz – AVHKRG)
Außerkrafttreten
856
Verwaltungsanordnung zur Bewirtschaftung von Haushaltsstellen
Neufassung
864
Richtlinie über die Anlage des Geld- und Wertpapiervermögens der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Anlagerichtlinie – AnlR)
Änderung
870
Kirchengesetz über die Vermögensverwaltung und die Aufsicht in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Vermögensverwaltungs- und Aufsichtsgesetz – VVwAufsG)
Änderung
870.1
Ausführungsverordnung zum Kirchengesetz über die Vermögensverwaltung und die Aufsicht in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Verwaltungs- und Aufsichtsverordnung – VwAufsV)
Änderung
940
Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD-Datenschutzgesetz – DSG-EKD)
Änderung
962.1
Förderrichtlinien der Kirchlichen Stiftung Kunst- und Kulturgut in der Kirchenprovinz Sachsen
Änderung
1031
Verfassung des Deutschen Reiches (Weimarer Verfassung – Auszug)
nur Web
1032
Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt
nur Web
1033
Verfassung des Freistaates Thüringen
nur Web
1034
Verfassung des Freistaates Sachsen
nur Web
1038
Gesetz über die religöse Kindererziehung
nur Web
1040
Gesetz über die Sonn- und Feiertage (FeiertG LSA)
nur Web
1041
Thüringer Feiertagsgesetz (ThürFtG)
nur Web
1042
Gesetz über die Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen (SächsSFG)
nur Web
1043
Gesetz über die Sonn- und Feiertage des Landes Brandenburg
nur Web
1045
Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt (Ladenöffnungszeitengesetz Sachsen-Anhalt – LÖffZeitG LSA)
nur Web
1046
Thüringer Ladenöffnungsgesetz (ThürLadÖffG)
nur Web
1047
Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Ladenöffnungsgesetz – SächsLadÖffG) erlassen als Artikel 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen und zur Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen
nur Web
1048
Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BbgLöG)
nur Web